|
|
|
|
|
| AGB |
| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von: |
| Version: 1.03 |
Stand: 23.11.2009 |
|
§ 1 Grundlagen
Harald Subke betreibt im Internet unter www.Amboseller.com eine Homepage und darauf ein webbasiertes Programm (Software) „Amboseller“. Harald Subke bietet ihren Kunden zu deren gewerblichen Zwecken diese Homepage zur Nutzung und das webbasierte Programm zur Gebrauchsüberlassung (Miete) an. Mit dem Programm „Amboseller“ können Onlinehändler ihre Verkäufe verwalten und weitere Funktionen in Anspruch nehmen, die auf der Homepage unter www.Amboseller.com in der Leistungsbeschreibung aufgeführt sind. Grundlagen der Geschäftsbeziehung zwischen Harald Subke und seinen Kunden sind gegenseitiges Vertrauen und gedeihliche Zusammenarbeit.
§ 2 Vertragsschluss und Datenschutzerklärung
(1) Amboseller kann nach erfolgreicher Anmeldung genutzt werden. Die Anmeldung ist kostenlos und erfolgt durch das Ausfüllen und das Versenden des Registrierungsformulars auf der Homepage von Amboseller unter www.Amboseller.com. Dadurch gibt der Kunde gegenüber dem Anbieter Amboseller die verbindliche Bestellung eines gewählten Tarifs der Software Amboseller ab. Die Daten im Anmeldeformular sind vollständig und korrekt anzugeben. Diese Bestellung ist das Angebot im Sinne von § 145 BGB.
(2) Die Anmeldung ist unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen oder Personengesellschaften vorbehalten. Die Anmeldung juristischer Personen oder Personengesellschaften muss von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich im Anmeldeformular einzutragen ist.
(3) Der Vertrag über die Nutzung der Software Amboseller kommt durch die vom Anbieter Amboseller erklärte Annahme zustande. Amboseller entscheidet nach freiem Ermessen, ob Amboseller die Bestellung annimmt. Ein Anspruch des Kunden auf Vertragsabschluss besteht nicht. Der Vertrag gilt als angenommen, sobald der Kunde von Amboseller einen Benutzer Account erhalten hat. Damit werden diese AGB wirksam in den Vertrag einbezogen und es besteht die Gelegenheit zur Kenntnisnahme der nachfolgenden Datenschutzerklärung.
(4) Amboseller unterrichtet seine Kunden hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass Amboseller personenbezogene Daten seiner Kunden durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Änderung und vertragszweckdienlichen Durchführung des Softwareüberlassungsvertrages erforderlichen Umfang erhebt, verarbeitet und nutzt. Darüber hinaus gibt Amboseller diese Daten nicht an Dritte weiter. Für Information oder Auskunft steht Amboseller seinen Kunden jederzeit zur Verfügung.
(5) Kunden von Amboseller müssen gegenüber ihren Kunden ebenfalls eine Datenschutzerklärung abgeben. Siehe dazu § 4 Abs. 5 der AGB.
§ 3 Leistungsumfang und Gegenstand des Vertrages
(1) Vertragsgegenstände sind die Überlassung eines Benutzer Accounts und die damit verbundene Bereitstellung des webbasierten Programms Amboseller. Der Anbieter Amboseller stellt die technischen Voraussetzungen für die Eintragung und Einsicht der Daten zur Verfügung. Der Vertragsgegenstand ist insbesondere abhängig davon, welchen Tarif und welche Zusatzfunktionen der Kunde bei Vertragsabschluss gewählt hat. Die Einzelheiten über diese tarifabhängigen Leistungen sind unter dem Punkt „Tarif“ auf der Homepage www.Amboseller.com jederzeit einsehbar. Ambosellerist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Dienstleistung unbeschränkt und jederzeit Dritter zu bedienen.
(2) Amboseller kann seinen Leistungsumfang zeitweilig beschränken, sofern eine vollständige Ausschöpfung der Kapazitätsgrenzen vorliegt, die Sicherheit oder Integrität der Server gefährdet ist, oder wenn es zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und somit der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Amboseller ist bestrebt, den berechtigten Interessen seiner Kunden durch rechtzeitige Information entgegenzukommen. § 9 der AGB bleibt von dieser Regelung unberührt. Anspruch auf die Nutzung von Amboseller besteht ausschließlich im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
§ 4 Obliegenheiten und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde darf keine Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, verletzen oder gegen geltendes deutsches Recht oder gegen diese AGB verstoßen. Er darf im Rahmen der Benutzung des Programms keine strafrechtlich relevanten Inhalte abrufen oder verbreiten. Insbesondere verboten ist die Belästigung und Bedrohung Dritter durch Virenangriffe, Spam und Stalking, Kettenbriefe sowie der Missbrauch der Dienste von Amboseller für einen Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Netzwerks, Hosts oder Accounts (Cracking, Hacking, Phishing sowie Denial of Service Attacks) oder jeglicher Eingriff in das Netz von Amboseller.
(2) Der Kunde darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Amboseller- Infrastruktur und / oder Website zur Folge haben können oder Funktionen von Amboseller stören könnten. Der Kunde darf keine Software, Mechanismen oder Sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Amboseller verwenden, die das Funktionieren von Amboseller beeinträchtigen können.
(3) Der Kunde darf nur dann die Leistungen von Amboseller gegen Entgelt Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, wenn Amboseller dieses vorher schriftlich bestätigt hat. Ebenso darf der Kunde nur mit schriftlicher Einwilligung von Amboseller die Übertragung der Rechte und Pflichten dieses Vertrags an andere Personen vornehmen. Hierzu zählen auch mit dem Kunden verbundene Unternehmen i.S.d. §§ 15 ff. Aktiengesetz. Gegebenenfalls schränkt Amboseller die Dritten zur Verfügung zu stellenden Leistungen schriftlich auf einzelne Funktionalitäten ein.
(4) Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass sämtliche von Ambosellergespeicherte und vom Kunden zugängige Informationen, die er zwecks der Beweissicherung, Buchführung, Verkaufsabwicklung etc. benötigt, auf einem autonomen Speichermedium von ihm gesichert werden. Möglichkeiten zu dieser Datensicherung stellt Amboseller durch entsprechende Funktionen bereit. Sollten diese Funktionen nicht funktionieren, ist der Kunde verpflichtet, dieses unverzüglich Ambosellermitzuteilen. Änderungen der bei der Anmeldung anzugebenden Daten muss der Kunde unverzüglich und selbst in seinem Benutzer Account einpflegen oder Amboseller über diese Änderungen schriftlich informieren. Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten (Login-Name, Passwort) geheim zu halten. Besteht Grund zu der Annahme, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von den Zugangsdaten oder Teilen hiervon genommen haben, hat der Kunde Amboseller unverzüglich darüber zu informieren und die Änderung seiner Zugangsdaten zu veranlassen. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzer Accounts vorgenommen werden, sofern nicht ein Missbrauch seines Accounts ohne Verschulden des Kunden stattfindet.
(5) Aus Datenschutzgründen ist der Kunde verpflichtet, seine Kunden vor Abschluss des Geschäfts darüber zu informieren, dass deren Daten an Amboseller übertragen werden. Daraus ergibt sich, dass der Kunde die folgende oder eine inhaltlich äquivalente Formulierung in seinen Angebotstext unterbringen muss: „Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre Daten in dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an Amboseller (Harald Subke, Gerhart-Hauptmann-Str. 32A, 21391 Reppenstedt, www.Amboseller.com) weiterleiten.“ Für den rechtlich einwandfreien Inhalt dieser Datenschutzerklärung ist der Kunde verantwortlich, die oben genannte Erklärung ist lediglich als Beispiel anzusehen.
§ 5 Abrechnung, Preise und Fälligkeit
(1) Die Preise und Zusatzfunktionen der vom Kunden gewählten Tarife sind im Preisverzeichnis jederzeit einzusehen (Punkt „Tarife“ auf der Seite www.Amboseller.com).
(2) Amboseller hat das Recht, die Preise jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu modifizieren. Die Kunden werden jedoch mindestens einen Monat vor Gültigkeit der neuen Preise auf der Seite „Tarife“ der Homepage www.Amboseller.com informiert. Dieses gilt nur, wenn die Preise erhöht werden. Werden die Preise gesenkt, können diese auch innerhalb einer kürzeren Frist gültig werden. Die Preise erlangen ihre Gültigkeit, wenn der Kunde innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen nicht widerspricht. Sollte der Kunde der Änderung der Preise widersprechen, so kann Amboseller das Vertragsverhältnis gemäß § 6 Abs. 1 der AGB ordentlich kündigen. Bis zum Inkrafttreten der Kündigung haben dann die alten Preise Bestand.
(3) Die Abrechnung beginnt mit dem ersten Tag der Nutzung. Die Rechnungen werden jeweils zum Monatsende online erstellt und dem Kunden per E-Mail in Form einer .pdf-Datei zugeschickt. Der Kunde hat die .pdf Rechnung spätestens am 10. Tag nach Erhalt zu begleichen. Hierfür sind auf der Rechnung ein Bankkonto sowie ein Paypal Account zum Überweisen bzw. zum Senden des Rechnungsendbetrages angegeben. Der Kunde ist dafür verantwortlich, den Rechnungsendbetrag rechtzeitig auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten zu überweisen. Gegen Forderungen von Amboseller kann der Kunde ausschließlich mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 6 Vertragslaufzeit, Maßnahmen und Kündigung
(1) Jeder Tarif – mit Ausnahme des Premium Tarifs - hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Jeder Vertrag – mit Ausnahme des Premium Tarifs – ist mit einer Frist von 3 Wochen zum Ende eines jeden Kalendermonats beidseitig kündbar. Die Mindestlaufzeit des Premium Tarifs beträgt 4 Monate und ist nach Ablauf dieser Zeit mit einer Frist von 3 Wochen zum Ende eines jeden Kalendermonats beidseitig kündbar. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der Kündigung bei Amboseller bzw. beim Kunden erforderlich. Amboseller kann jederzeit Neukunden einen kostenlosen Probezeitraum für die Nutzung des Programms gewähren. Dieses teilt Amboseller dem betreffenden Kunden vorher schriftlich mit. Inhalt dieses schriftlichen Angebots können Zeitraum, Sonderkündigungsrechte sowie Rabatte sein. Daraufhin muss der Kunde sich in der schriftlich mitgeteilten Frist für das Programm registrieren. Nach Ablauf dieser Frist verfällt das Angebot. Mündliche Absprachen bestehen nicht. Ein Recht auf einen kostenlosen Probezeitraum seitens des Kunden besteht nicht.
(2) Amboseller hat das Recht, die folgenden Maßnahmen zu ergreifen, wenn konkrete Hinweise dafür vorliegen, dass der Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, der Kunde nicht mehr zu erreichen ist, oder wenn Amboseller ein sonstiges überwiegendes berechtigtes Interesse hat. Bei der Wahl der Maßnahme wägt Amboseller die berechtigten Interessen des Kunden ab und prüft, ob Hinweise dafür sprechen, dass der Kunde keine Schuld am Verstoß trägt. Die Maßnahmen sind:
1. Warnung des Kunden in Textform (§ 126b BGB)
2. Beschränkung/Einschränkung der Nutzung von Amboseller
3. Löschen von Inhalten des Kunden
4. Sperrung des Benutzer Accounts (Zugangssperre)
(3) Die Zugangssperre verhängt Amboseller insbesondere, wenn:
1. Der Kunde in nachhaltiger Weise seine vertraglichen Pflichten verletzt, insbesondere, wenn er gegen § 4 und/oder 5 der AGB oder gegen geltendes deutsches Recht verstößt,
2. Eine Sperrung gerichtlich/behördlich, auch für eine bestimmte Zeitdauer, verfügt wird
3. Der Kunde gegenüber Amboseller im Zahlungsverzug ist
(4) Nach Verhängung der Zugangssperre darf der Kunde Amboseller nicht mehr mit anderen Benutzer Accounts nutzen und sich auch nicht erneut, auch nicht unter fremden Namen, anmelden. Eine Sperrung des Zugangs befreit den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.
(5) Das Recht zur außerordentlichen sofortigen Kündigung aus einem wichtigen Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere:
1. Zugangssperre über zwei Wochen
2. Abgabe einer Eidesstattlichen Versicherung („Offenbarungseid“) durch den Kunden
3. Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Ablehnung eines solchen mangels Masse.
4. Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen Dritter, vor allem Netzbetreiber, derer sich Amboseller zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis bedient, oder die Ablehnung der Eröffnung eines solchen mangels Masse.
5. Das von Amboseller nicht zu vertretende Ausbleiben der geschuldeten Leistung durch solche Dritte, wenn eine anderweitige Beschaffung der von diesen Dritten erbrachten Leistungen für Amboseller nicht möglich oder Amboseller unter Abwägung aller Umstände unter besonderer Berücksichtigung der Interessen des Kunden nicht zumutbar ist. Amboseller verpflichtet sich zugleich, den Kunden frühestmöglich und unverzüglich über das Entstehen einer solchen Situation zu informieren sowie Gegenleistungen des Kunden für den auf die Nichtleistung entfallenden Zeitraum unverzüglich zu erstatten.
6. Vom Kunden verschuldeter, nachhaltige und andauernder Verstoß gegen die Vertragsgrundlage; namentlich dann, wenn der Kunde entgegen schriftlicher Warnung weiterhin seine Pflichten verletzt.
§ 7 Freistellung
(1) Für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte ist der Kunde sofort verpflichtet, Amboseller wahrheitsgemäß und vollständig alle für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
(2) Nutzt ein Kunde die Software Amboseller widerrechtlich zweckentfremdend und schuldhaft, so dass anderen Kunden dadurch Schaden entsteht, und melden diese anderen Kunden ihre Schäden bei Amboseller an, so hat der widerrechtlich handelnde Kunde Amboseller von diesen Schäden freizustellen. Der widerrechtlich handelnde Kunde hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Amboseller einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.
§ 8 Form, Recht und Gerichtsstand
(1) Erklärungen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses abgegeben werden, müssen in Textform (§ 126b BGB), d.h., schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Für die Anmeldung gilt § 2 der AGB.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Für Kunden, die Kaufmann im Sinne des HGB, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Personen des öffentlichen Rechts sind, ist für alle aus dem Nutzungsvertrag resultierenden Streitigkeiten ausschließlich Lüneburg als Gerichtsstand festgelegt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Eine Haftung von Amboseller für Schäden ist ausgeschlossen, soweit es sich dabei nicht um einen Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, handelt, und/oder soweit es sich dabei um sonstige Schäden handelt, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.
(2) Dem Kunden ist bekannt, dass der Zugriff auf seine bei Drittanbietern gespeicherten Stamm- und Bewegungsdaten sowie der Datentransfer mit Drittanbietern über eine von Drittanbietern zur Verfügung gestellte Softwareschnittstelle erfolgt, auf die Amboseller keinen Einfluss nehmen kann. Fehlerhafte Datenübertragungen, die auf Schnittstellenproblematiken zurückzuführen sind, stellen daher keine schuldhafte Pflichtverletzung von Amboseller dar, woraus sich ergibt, dass Amboseller für daraus entstehende Schäden des Kunden nach Maßgabe von Absatz 1 nicht haftet.
§ 10 Änderungen
(1) Amboseller hat das Recht, diese AGB jederzeit und ohne Bekanntgabe von Gründen zu ändern. Diese geänderten Bedingungen sind mindestens einen Monat vor ihrer Wirkung auf der Homepage www.Amboseller.com unter dem Punkt „AGB“ einzusehen. Ferner informiert Amboseller auf seiner Homepage (unter dem Punkt „News“) über diese Änderungen. Die neuen Bedingungen erlangen Gültigkeit, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Bedingungen schriftlich widerspricht. Lehnt der Kunde die neuen Bedingungen ab, kann Amboseller das Vertragsverhältnis gemäß § 6 Abs.1 dieser AGB ordentlich kündigen. Bis zum Inkrafttreten der Kündigung haben die alten Bedingungen weiterhin Bestand.
|
| |
|
|
|
